Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Schleuse Kriegenbrunn - WNA Aschaffenburg

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Inhalt: Wichtige Informationen zum Planfeststellungsverfahren


Welche rechtliche Bedeutung hat der Planfeststellungsbeschluss?

Das Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Schleusen Kriegenbrunn und Erlangen endet mit dem Erlass des Planfeststellungsbeschlusses durch die Planfeststellungsbehörde, der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt - Standort Würzburg. Die Planfeststellungsbehörde entscheidet über alle im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens aufgeworfenen rechtserheblichen Fragen. Zudem entscheidet sie im Beschluss über die von den Betroffenen erhobenen noch offenen Einwendungen. Durch die Planfeststellung werden alle öffentlich-rechtlichen Beziehungen zwischen dem Träger des Vorhabens als Bauherrn und den durch die Planung Betroffenen geregelt. Der Planfeststellungsbeschluss verleiht dem WNA als Vorhabenträger das Baurecht.


Ruht das Projekt bis zum rechtskräftigen Planfeststellungsbeschluss?
Wie geht es nach dem Planfeststellungsbeschluss mit der Planfeststellung weiter?
Was ist, wenn sich nach dem Planfeststellungsbeschluss etwas ändert?

Wesentliche Änderungen des Schleusenneubaus vor Fertigstellung bedürfen einer erneuten Planfeststellung (§ 76 VwVfG) mit den gleichen Beteiligungsrechten für Bürger, Verbände und Träger öffentlicher Belange. Allerdings kann unter bestimmten Umständen auf eine Anhörung verzichtet werden.


Wie ist das Planungsverfahren bisher abgelaufen?