Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Schleuse Kriegenbrunn - WNA Aschaffenburg

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Inhalt: Planfeststellungsverfahren und Einbindung der Öffentlichkeit

Wie ist der aktuelle Stand des Genehmigungsverfahrens?

Der Neubau der Schleuse Kriegenbrunn muss - wie alle großen öffentlichen Baumaßnahmen - im Rahmen eines förmlichen Planfeststellungsverfahrens genehmigt werden.

Da die beiden Schleusen Kriegenbrunn und Erlangen im Hinblick auf die zum Einsatz kommende Technik, Größe und Kapazität identisch sein werden und in engem zeitlichen Zusammenhang entstehen, wird für die beiden Vorhaben ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt.

Am Ende des förmlichen Verfahrens ergeht durch die Planfeststellungsbehörde bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt am Standort Würzburg der Planfeststellungsbeschluss. Er bildet die Grundlage - die "Baugenehmigung" - für den Neubau der Schleusen und legt genau fest, welche Vorkehrungen und flankierenden Maßnahmen rund um den Neubau zu berücksichtigen sind.


Wie ist das Planungsverfahren bisher abgelaufen?


Welche rechtliche Bedeutung hat der Planfeststellungsbeschluss?

Das Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Schleusen Kriegenbrunn und Erlangen endet mit dem Erlass des Planfeststellungsbeschlusses durch die Planfeststellungsbehörde bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Standort Würzburg. Die Planfeststellungsbehörde entscheidet über alle im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens aufgeworfenen rechtserheblichen Fragen. Zudem entscheidet sie im Beschluss über die von den Betroffenen erhobenen noch offenen Einwendungen. Durch die Planfeststellung werden alle öffentlich-rechtlichen Beziehungen zwischen dem Träger des Vorhabens als Bauherren und den durch die Planung Betroffenen geregelt. Der Planfeststellungsbeschluss verleiht dem WNA als Vorhabenträger das Baurecht.

Mit dem endgültigen Planfeststellungsbeschluss wird derzeit Anfang 2017 gerechnet.

Wie geht es dann mit der Planfeststellung weiter?
Ruht das Projekt bis zum rechtskräftigen Planfeststellungsbeschluss?
Was ist, wenn sich nach bestandskräftigem Planfeststellungsbeschluss in der Feinplanung oder während des Baus neue Aspekte ergeben, die eine teilweise Neuplanung notwendig machen?

Wesentliche Änderungen des Schleusenneubaus vor Fertigstellung bedürfen einer erneuten Planfeststellung (§ 76 VwVfG) mit den gleichen Beteiligungsrechten für Bürger, Verbände und Träger öffentlicher Belange. Allerdings kann unter bestimmten Umständen auf eine Anhörung verzichtet werden.

Alle Infos zum zeitlichen Ablauf des Planfeststellungsverfahrens beim Neubau der Schleuse Kriegenbrunn finden Sie hier

Weitere detaillierte Informationen zu Planfeststellungsverfahren zum Aus- und Neubau von Bundeswasserstraßen erhalten Sie hier

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